12.02.2014

Komplizierte Filmfreigabe: Wie sich Deutschland beim Jugendschutz verheddert

Komplizierte Filmfreigabe: Wie sich Deutschland beim Jugendschutz verheddert

Im ersten Teil unserer Geschichte über Jugendschutz bei Filmen ging es im Wesentlichen um die Arbeit der Freiwilligen Selbstkontrolle der Filmwirtschaft (FSK) und welche Folgen sie hat. Hier im zweiten Teil steht, was passiert, wenn die FSK sich nicht so ganz für einen Streifen begeistern kann.

Was passiert mit Filmen, wenn die FSK abwinkt?

Wenn die FSK einen Film nicht freigibt, hat der Filmverleih zwei Möglichkeiten: Er kann den Film an prekären Stellen kürzen und der FSK erneut vorlegen. So lange, bis sie ihn dann doch freigibt. Die FSK selbst kürzt übrigens nie Filme.

Filmfreigabe in Deutschland durch FSK, SPIO/JK, BPjM (Eigene Darstellung)

Filmfreigabe in Deutschland durch FSK, SPIO/JK, BPjM (Eigene Darstellung)

Der Verleih kann das aber auch lassen und zur Juristenkommission der Spitzenorganisation der Filmwirtschaft (SPIO/JK) gehen. Die besteht aktuell aus sieben Juristen, immer drei von ihnen sehen sich die Filme an und bewerten sie. Mit Medienrecht hat übrigens nur der Kommissionsvorsitzende Heiko Wiese regelmäßig beruflich zu tun. Allerdings sollte man Erfahrungen im Medienstrafrecht vorweisen können, wenn man in die Kommission eintreten will, so der Rechtsanwalt.

Im Gegensatz zur FSK gibt die Juristenkommission keine Filme frei oder sperrt sie. „Sie erstellt im Auftrag der Programmanbieter ein Rechtsgutachten über die strafrechtliche Beurteilung eines Films“, sagt Wiese. Das Gutachten helfe dann dem Anbieter zu entscheiden, ob und wie er einen Film veröffentlichen will.

Es geht um die Frage, ob der Film gegen das Strafgesetzbuch (StGB) oder das Jugendschutzgesetz (JuSchG) verstößt. Pikant ist vor allem der Paragraf 131 des StGB. Er stellt Handel und Vorführung von Filmen unter Strafe, die „grausame oder sonst unmenschliche Gewalttätigkeiten gegen Menschen oder menschenähnliche Wesen in einer Art schildern, die eine Verherrlichung oder Verharmlosung solcher Gewalttätigkeiten ausdrückt …“. Gewaltverherrlichung ist damit strafbar. Genau wie Diebstahl oder Mord. Punkt. Und das ist auch gut so.

Wann aber ein Film genau gegen diesen Paragrafen verstößt, ist nicht ganz klar. Auch die Juristenkommission erstellt keine eigenen Regeln, sondern bezieht sich auf aktuelle Rechtsansichten, erklärt Heiko Wiese. Aber eine gewisse Erweiterung zum Strafgesetzbuch liefert er doch: „Die Gewalttätigkeiten müssen in einer bestimmten Weise qualifiziert sein, nämlich entweder der Verherrlichung oder der Verharmlosung solcher Gewalttätigkeiten dienen oder aber so dargestellt werden, dass die Art der Schilderung der Gewaltanwendung in einer die Menschenwürde verletzenden Weise geschieht.“

Die zwei Siegel der Juristenkommission

Die SPIO/JK kann einem Film „Keine schwere Jugendgefährdung“ bescheinigen und damit das sogenannte leichte Siegel vergeben. So sagt sie, dass der Film nicht gegen JuSchG und Strafrecht verstößt. So ein Film darf ganz normal in die Werbung und auf die Ladentische wie ein FSK-geprüfter Film ab 18.

Warum Ladenketten wie „Saturn“ oder „Media Markt“ trotzdem die Finger davon lassen, liegt an der Gefahr, dass die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) eine andere Meinung haben könnte als die Juristenkommission. Die Behörde wird nie von sich aus tätig, sondern nur auf Antrag von Außen. „Die Bundesprüfstelle ist nach dem Jugendschutzgesetz verpflichtet, eine Einschätzung zu treffen, ob der Film einen in den Paragrafen 86, 130, 130 a, 131, 184 a, 184 b oder 184 c bezeichneten Inhalt des Strafgesetzbuches hat“, sagt Elke Monssen-Engberding, die seit 1991 die Prüfstelle leitet. „Hier handelt es sich lediglich um eine Einschätzung. Das hat also mit Zensur nichts zu tun.“

Allerdings hat diese Einschätzung – die sehr wohl der Juristenkommission widersprechen kann – weitreichende Folgen. Sollte sie positiv ausfallen, landet der Film – je nach Schwere – auf der Liste A oder B für jugendgefährdende Medien, landläufig auch als „der Index“ bekannt. Wobei Liste B die besonders harten Fälle enthält, die nach Meinung der Behörde nicht nur die Jugend gefährden, sondern sogar gegen das Strafgesetz verstoßen. Indizierte Filme darf kein Händler mehr öffentlich anbieten oder gar bewerben. Und kein Journalist darf mehr seinen Namen schreiben. „Neutrale Werbung … ist jeder Hinweis auf das Vorhandensein eines Angebots sowie die Nennung einer Bezugsquelle“, stellte Sebastian Gutknecht, Referent für Jugendschutzrecht und Jugendmedienschutz in Köln, in einem Aufsatz fest. Das widerspreche übrigens nicht einmal der in der Verfassung verankerten Meinungsfreiheit, beschloss das Bundesverfassungsgericht im Jahr 1986. Das Werbeverbot sei durch sachgerechte Gründe des Gemeinwohls gerechtfertigt. Ein effektiver Jugendschutz stehe im allgemeinen Interesse.

Damit erhält die staatlich verordnete Zensur zwar eine nachvollziehbare Legitimation. Sie bleibt aber Zensur und geht mit der Pressefreiheit auf Kollisionskurs.

Wenn der Bezug verloren geht, kommt der Film vom Index

Eine Indizierung dauert grundsätzlich 25 Jahre. Danach muss die Behörde entscheiden, ob der Film erneut auf dem Index landet. Viele ehemals indizierte Klassiker haben es deshalb in den vergangenen Jahren wieder in den freien Handel geschafft, zum Beispiel „The Terminator“ – jetzt übrigens ungeschnitten von der FSK ab 16 Jahren freigegeben. Warum? „Viele Filme werden gestrichen, weil sie nach heutigem Empfinden eher veraltet wirken“, sagt Monssen-Engberding. „Ein Argument ist auch, dass der Film für Kinder und Jugendliche kein Identifikationspotenzial mehr hat.“

FSK-Freigaben Kinofilme 2008 - 2012 (Eigene Darstellung)

FSK-Freigaben Kinofilme 2008 – 2012 (Eigene Darstellung)

FSK-geprüften Filmen kann so etwas nicht mehr passieren. Sie sind seit ein paar Jahren indizierungsfest, seitdem gibt es selbst ab 18 Jahren freigegebene Filme bei Saturn und Co. Bei SPIO/JK-geprüften Filmen müsste ein Händler stets im Bundesanzeiger prüfen, ob sie indiziert sind, worauf viele schlicht keine Lust haben.

Unser Beispielfilm mit dem Decknamen „Alles wird gut“ bekam von der Juristenkommission nicht das leichte, sondern das schwere Siegel mit dem Bescheid „Strafrechtlich unbedenklich“ und steht inzwischen auf Liste B für jugendgefährdende Medien. Damit ist er laut Definition in der Lage, Jugendliche schwer zu gefährden. Trotzdem darf ein Filmhändler wie Andreas Diehn den Film zwar noch verkaufen – aber nur wenn er ein paar Dinge beachtet. „Der Laden darf von Außen nicht einzusehen sein. Und ich muss sicherstellen, dass keine Jugendlichen hereinkommen“, erklärt er. Schon oft habe er sich Ausweise zeigen lassen.

Die Internetgemeinde rechnet damit, dass demnächst irgendeine Staatsanwaltschaft „Alles wird gut“ beschlagnahmt. Das ist so ziemlich das Heftigste, was einem Film passieren kann. Denn dann verstößt er offiziell gegen das Strafgesetzbuch. Im Horrorfilm-Genre betrifft es meistens Paragraf 131 – den mit der Gewaltverherrlichung.

Und wer macht sich dann strafbar? Hier zitieren wir das Gesetz: Nur derjenige, der die beschlagnahmten Filme

  1. verbreitet,
  2. öffentlich ausstellt, anschlägt, vorführt oder sonst zugänglich macht,
  3. einer Person unter achtzehn Jahren anbietet, überlässt oder zugänglich macht oder
  4. herstellt, bezieht, liefert, vorrätig hält, anbietet, ankündigt, anpreist, einzuführen oder auszuführen unternimmt, um sie oder aus ihnen gewonnene Stücke im Sinne der Nummern 1 bis 3 zu verwenden oder einem anderen eine solche Verwendung zu ermöglichen.

Das heißt auf Deutsch: Privat kaufen, besitzen und anschauen darf man sie. Weiter verbreiten oder weiterverkaufen ist verboten. So etwas bezieht sich aber nur auf einzelne Datenträger, nicht den Film selbst. So kann es theoretisch sein, dass die Bluray-Version eines Films vom Markt gefegt ist, die DVD-Variante aber noch verkäuflich. Theoretisch wohlgemerkt.

Wie gross ist der Index? (Eigene Darstellung)

Wie gross ist der Index? (Eigene Darstellung)

Sollte das „Alles wird gut“ letztendlich passieren, dürfte Filmhändler Diehn ihn nicht mehr im Sortiment führen. Dass er es bis dahin tat, kann ihm kein Staatsanwalt vorwerfen. Denn genau dafür heißt es ja „Strafrechtlich unbedenklich“. „Mit dem Kennzeichen der SPIO/JK weiß der Handel, dass der Programmanbieter bei der Bewertung des Films eine unabhängige Kommission eingeschaltet hat, auf deren Ergebnis er vertrauen darf“, stellt Kommissions-Leiter Heiko Wiese klar. Damit ist der Handel für die Zeit bis zur Beschlagnahmung aus dem Schneider. Wiese: „Letztendlich geht es darum, den Programmanbieter davor zu schützen, dass er wegen der Verbreitung gewaltverherrlichender Filme verurteilt werden kann.“

Alles nachvollziehbar. Aber warum nur so kompliziert?

Wem jetzt noch immer nicht von all den juristischen Feinheiten der Kopf schwirrt, der erkennt: Sicherlich hat alles seinen Grund. Und wenn man alles aufdröselt, kann man es auch nachvollziehen. Allerdings gibt es zu viele Stufen, zu viele verschiedene Regeln, zu viele Rechtsfolgen. So könnte man Paragraf 15 JuSchG und Paragraf 131 StGB inhaltlich angleichen. Damit bräuchte die SPIO/JK nur noch ein einziges Siegel, was sogar für die BPjM verbindlich gelten könnte. Dann hieße es nur noch „Index oder nicht“, was dasselbe bedeuten würde wie „gesetzeskonform oder nicht“. Gesetze einzudampfen und zu vereinfachen war aber noch nie die Stärke der Deutschen.

Andererseits ist es nun mal Zensur, wenn Filme aus dem Verkehr gezogen werden und Journalisten einen Maulkorb verpasst bekommen. Über Mord und Vergewaltigungen – beide bekannterweise ebenfalls verboten – darf ein Journalist schreiben, mit dicken Fotos und unappetitlichen Details. Einen indizierten Film darf er nicht einmal erwähnen. Hier gibt es Handlungsbedarf.

 

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Über den Autor Martin Riggs

Sein Pseudonym hat er von Martin Riggs aus "Lethal Weapon" entliehen, einer seiner liebsten Filmfiguren. In seiner Freizeit widmet er sich leidenschaftlich gern dem Thema Kino, unter anderem allem, was ihm eine Gänsehaut oder ein Lachen beschert.
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